Nutzungsbedingungen Zollportal Grenchen

Allgemein

Die Websites vom Zollportal Grenchen (inklusive Subdomains), nachfolgend ZoP Website genannt, werden vom Regionalflugplatz Jura-Grenchen AG angeboten, nachfolgend RFP genannt. Als Benutzer der ZoP Website erkläre ich, dass mein Zugriff in meinem eigenen Namen, im Namen meiner Firma oder im Namen meines Arbeitgebers stattfindet und dass ich autorisiert und ermächtigt bin um (online) Zollformalitäten und rechtlich bindende Flugvereinbarungen zu tätigen. Ich stimme zu, dass das Wort „Inhalt“, wie in dieser Vereinbarung verwendet, sich auf alle Materialien, Dokumente, Bilder, Warenzeichen/Marken, urheberrechtlich geschützte Materialien, Grafiken, Logos, das Design, alle interaktiven Angebote (wie z. B. Online PDF-Generator, Auswertungen…) und jegliche weitere Informationen bezieht, welche sich auf RFP Websites befinden.

Zweck

Die RFP betreibt den Inhalt dieser Websites für die Abwicklung der Zollformalitäten für Flüge von Passagieren mit und ohne Waren von und ab dem Airport Grenchen ins Ausland (Schengen- und Non-Schengen Raum) gemäss dem ‘Zollreglement für einen Flugplatz der Kategorie C’ (vom 01.11.2017) des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, Eidgenössische Zollverwaltung EZV, Zollreisdirektion Basel und unterliegt der Kontrolle des Schweizerischen Grenzwachkorps. Aus dem Inhalt kann kein Vertrag oder sonstige bindende Verpflichtung (für die RFP) impliziert, angenommen oder als abgeschlossen angesehen werden – unabhängig von der Existenz von Formularen oder interaktiven Features in irgendeiner ZoP Website. Die RFP behält sich das Recht vor, jegliche Informationen, Formulare, Anmeldungen für An- und Abflüge, Anmerkungen (oder andere Informationen) welche über eine ZoP Website übertragen wurden, zurückzuweisen oder nicht anzunehmen.

Keine Erlaubnis zur Weitergabe und Verwertung

Die RFP stellt den Inhalt seiner Websites seinen Kunden für aviatische Zwecke bereit. Es wird keine Erlaubnis erteilt, den Inhalt zu verwenden oder zu verwerten, ausser Sie kontaktieren die RFP schriftlich und verwenden den Inhalt in Übereinstimmung mit einer schriftlichen Vereinbarung mit der RFP. Wenn Sie den Inhalt ohne diese Vereinbarung verwenden oder verwerten, erklären Sie sich einverstanden, dass Sie für alle Ansprüche, Forderungen, Kosten, Verluste, Ausgaben, Schädigungen und Verantwortlichkeiten gegenüber der RFP als Resultat Ihrer Aktionen bzw. Unterlassungen zu übernehmen haben und verantwortlich sind.

Haftungsausschluss

Die RFP übernimmt keine Verantwortung für die Zuverlässigkeit oder Genauigkeit jeglicher Information bzw. des Inhaltes der ZoP Websites. Das gilt auch für Mails und Links zu anderen Institutionen und Diensten wie auch für Downloads oder andere Zugriffsmöglichkeiten. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Qualität aller angezeigten Daten, Informationen oder weitergeleiteten Formulare, die ausgefüllt oder heruntergeladen werden, als Resultat einer Bearbeitung oder in Verbindung mit einer weiteren Verlinkung. Sie akzeptieren hiermit, dass die Benutzung der ZoP Websites und Ihr Vertrauen auf jeglichen Inhalt von ZoP Websites auf Ihr alleiniges eigenes Risiko stattfindet. Die RFP reserviert sich das Recht, in eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung, Verbesserungen, Fehlerbeseitigungen oder Erweiterungen am Inhalt der ZoP Websites vorzunehmen.

Die RFP hat keine Verpflichtung sicherzustellen, dass der Inhalt der ZoP Websites richtig oder komplett, up-to-date oder aktuell, frei von technischen bzw. typographischen Fehlern sowie von Änderungen durch Dritte ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für Unterbrechungen, Fehlern beim Zugriff, Fehlern innerhalb der Websites sowie für gefährliche Komponenten (z. B. Computerviren). Sie akzeptieren, dass die RFP das Recht (aber solange keine rechtliche Notwendigkeiten bestehen, keine Verpflichtung) hat den Inhalt der ZoP Websites zu ändern, zurückzuziehen, zu verbessern oder anders zu modifizieren und zwar zu jeder Zeit und ohne Vorankündigung oder Benachrichtigung an Sie.

Keine Garantie

Der Inhalt der ZoP Websites wird von der RFP im aktuellen Zustand zur Verfügung gestellt ohne Garantien jeglicher Art, weder explizit noch implizit. DIE RFP WEIST AUSDRÜCKLICH JEGLICHE UND SÄMTLICHE GARANTIEN ZURÜCK – BEINHALTEND (UND UNEINGESCHRÄNKT) GARANTIEN AUF VERFÜGBARKEIT UND EIGNUNG ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK, IN BEZUG AUF DEN INHALT ODER IRGENDWELCHE FORMULARE UND DATEN. IN KEINEM FALL IST DIE RFP VERANTWORTLICH FÜR DIE DIREKTEN, INDIREKTEN, BEILÄUFIGEN SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN IRGENDWELCHER ART IN BEZUG AUF DEN INHALT ODER IRGENDWELCHER DATEN UND PRODUKTE. Das beinhaltet (beschränkt sich aber nicht) auf Daten- oder Profitverlust resultierend aus der Verwendung oder der Unmöglichkeit der Verwendung einer ZoP Website, sogar wenn ein Vertreter der RFP auf die Möglichkeit eines Schaden Ihrerseits hingewiesen wurde.

Mailings

Die RFP kann Mails zu anderen öffentlich-rechtlichen Institutionen (betrieben von Dritten) versenden oder Inhalt von Dritten auf ZoP Websites bereitstellen. Der Inhalt in irgendeinem dieser Mailings ist nicht unter RFP’s Kontrolle und die RFP ist nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Mailings (beinhaltend jegliche weitere Weiterleitung dieser Mails innerhalb anderer Institutionen). Wenn Sie sich entscheiden eines der Mails (auf ZoP Websites) zu anderen Institutionen zu verwenden, dann tun Sie das auf Ihr alleiniges, eigenes Risiko. Das Bereitstellen eines Daten-Mails bedeutet nicht automatisch das Gutheissen des verbundenen Prozesses, deren Betreiber oder des Inhaltes durch die RFP.

Verlinkung von ZoP Inhalten

Wenn Sie einen Link auf eine ZoP Website bereitstellen möchten, dann dürfen Sie keine ZoP Website Inhalte verwenden oder kopieren (außer Sie informieren uns und erhalten eine schriftliche Erlaubnis). Sie sind auf jeden Fall einverstanden, keine Browser- oder sonstige Rahmen-Umgebung und auch keinen HTML-Frame für ZoP Inhalte zu erzeugen. Weiters sind sie einverstanden den Hyperlink nicht so zu verwenden, dass impliziert wird, dass die RFP Sie, Ihre Firma, Ihre Produkte oder Dienste gutheisst; es ist nicht gestattet Ihre Beziehung zur RFP fälschlich darzustellen und Sie dürfen keine falschen Informationen über die RFP oder seine Dienstleistungen anbieten. Wenn Sie diese Versprechen bzw. Bedingungen verletzen, erklären Sie sich für alle Ansprüche, Kosten, Verluste, Ausgaben, Schäden und Verantwortlichkeiten, die mit Ihren Handlungen oder Unterlassungen diesbezüglich in Verbindung gebracht werden, verantwortlich. Weiters erklären und versichern Sie ausdrücklich, dass Sie die RFP schadlos halten und Sie jeden Link auf ZoP Websites oder auf Teile des Inhaltes (auf Anforderung von der RFP) unverzüglich entfernen.

Urheberrecht

Der Inhalt der ZoP Internetseiten einschließlich all seiner Teile (Bilder, Illustrationen, Dateien, Texte, Animationen etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung der RFP unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme (Internet, Intranet, CD-ROM, CD-I etc.)